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WÄDENSWIL  
 

Willkommen bei den Grünliberalen Wädenswil

Wir setzen uns ein für ein Wädenswil voller Lebensfreude. Erreichen wollen wir dies unter dem Primat der Ökologie mit

  • gesunden Finanzen,
  • individuelle Freiheit und
  • Förderung der Eigenverantwortung.

Für ein ökologisches liberales Wädenswil.

 

Einladung zur Generalversammlung der GLP Wädenswil

Datum: Donnerstag 23.06.16
Zeit: 19 Uhr bis 20 30 Uhr
Ort: Hotel Engel, Wädenswil, Höllensääli
Wer: Mitglieder und Interessenten der GLP Wädenswil / Au

Traktanden:

  1. Begrüssung
  2. Abnahme Protokoll GV 2015
  3. Jahresrückblick
  4. Kasse 2015
  5. Revisionsbericht
  6. Budget 2016 und Mitgliederbeiträge
  7. Wahlen
  8. Diskussion Fusion Wädenswil,Hütten Schönenberg
  9. politische Vorstösse

Danach Parlieren und Politisieren.

Viele Grüsse, Pierre Rappazzo, Präsident GLP Wädenswil

Protokoll GV 2015

 

Mitteilung der GLP Fraktion zur Gemeinderatssitzung vom 20.6.2016

Rechnung 2015: Die Stadt Wädenswil schliesst mit einem massiven Minus von CHF 6.8 Mio. ab. Tatsächlich ist das Defizit aber 10 Mio. berücksichtigt man die CHF 3 Mio. aus dem Verkauf der «IG Pro Wädenswil» Dieses Defizit ist zwar budgetiert aber deswegen nicht weniger besorgniserregend.

Wir haben in Wädenswil verschiedene Kostentreiber. Die Bürokratie nimmt laufend zu und verursacht höhere Kosten. Informatik, Planen und Bauen, die Schule und das Sozialwesen beinhalten grosse Posten, die zu hinterfragen sind und über die wir uns mittelfristig Gedanken machen müssen, wollen wir uns diese Leisten? Auch die Löhne der Staatsangestellten dürfen kein Tabu mehr sein. Wenn wir weiter so unbedarft haushalten, wie bis anhin, sprechen wir nicht von 1 – 2 % Steuererhöhung, sondern von Steuererhöhungen im 2-stelligen Bereich.

Erschwerend kommt hinzu, dass häufig der Kanton oder der Bund befiehlt und die Gemeinden müssen bezahlen. Hier müssen wir uns in unseren Parteien, in der Gesellschaft und in der Politik für einen Paradigma Wechsel hin zu «wer zahlt befiehlt» einsetzen. Besonders ins Auges stechend sind die Kostensteigerungen in Soziales und Gesundheit. So erhöhten sich die Ergänzungsleistungen fast um 10% auf bereits CHF 11,7 Mio. Das sind 7% des Budgets oder 18% der Steuereinnahmen! Die Kosten für die Krankenpflege betragen CHF 6 Mio., dies sind 9% der Steuereinnahmen. Die Krankenpflegekosten haben sich um 30% erhöht und diese Steigerung dürfte sich in den nächsten Jahren fortsetzen.

Interpellation Rütihof: Die GLP fragte, nach den Kosten eines Rücktritts vom Kauf des Rütihofes aufgrund der veränderten Angebots- und Nachfragelage. Leider wurden diese Fragen nicht beantwortete. Kennt der Stadtrat in Zeiten angespannter Finanzlage den Aufwand nicht?

Der Stadtrat schreibt weiter in seiner Antwort: «Das Ziel, das einheimische Gewerbe in Wädenswil zu halten und neue Firmen anzusiedeln, könnte nicht weiterverfolgt werden. Es müsste mit weiteren Verlusten von Arbeitsplätzen und von Steuereinnahmen juristischer Personen in Wädenswil gerechnet werden»

Woher nimmt der Stadtrat dieses Wissen? Gute Steuerzahler verliert man, wenn man die Rahmenbedingungen verschlechtert. Dies praktiziert der Stadtrat, indem er mit Steuergelder Risiken eingeht, die Private eingehen sollten. Gewerbe verliert man, wenn man Gewerbeland in Wohnzone umzont oder wie in den Ulmer Liegenschaften einen weiteren Detailhändler zulässt, anstatt frühzeitig wie von uns mehrfach gefordert, via Gestaltungsplan dies verhindert. Auch im Dorf wird immer wieder versucht Industriezone und Gewerbezone in Wohnzone umzuzonen. Damit vernichtet man Gewerbe in Wädenswil. Wir sind nicht gegen Umzonungen, aber wenn dann richtig. Bei der Umzonung soll deutlich aufgezont werden und dieser Mehrwert für den Eigentümer soll mit der Auflage gleichviel oder mehr Gewerbefläche zu schaffen, versehen werden. Man verliert aber kein Gewerbe, wenn der Staat bestehendes Gewerbeland nicht entwickelt. Insbesondere dann nicht, wenn es teurer wird, als wenn es Private täten.

Die Stadt ist eine Gewerbebank

Mitteilung zur Gemeinderatssitzung vom 18.1.2016: Mit dem Gestaltungsplan „Werkstadt Zürisee“ ist ein weiterer Meilenstein erreicht, um in Wädenswil Arbeitsplätze zu schaffen und das lokale Gewerbe zu unterstützen. Mit viel Engagement stürzt sich die Behörde und Verwaltung in die Detailarbeit und versucht über die Medien den Steuerzahler bei Laune zu halten. Wir wollen dabei gar nicht wissen, wieviele Verwaltungsstunden, die auf keiner Rechnung stehen, für dieses Projekt bereits geleistet wurden. Gewiss ist es so, dass Chancen zerstört werden wer jedes Risiko ausschalten will. Nur werden wir den Eindruck nicht los, dass in der Euphorie die Mahnfinger geflissentlich übersehen werden. Immerhin haben 44% der Stimmbürger sich von dieser Idee, die vorerst einmal Kosten von Fr. 30‘000‘000.- verursachen, nicht anstecken lassen. Und jeder Wädenswiler Haushalt ist an diesem ehrgeizigen Projekt indirekt mit CHF 3‘000.- beteiligt. Bis zum heutigen Zeitpunkt hat die Stadt das Grundstück noch nicht gekauft, sondern sich das Recht gesichert, diese Parzelle zu erwerben. Seit der Volksabstimmung gibt es aber zusätzlichen Gegenwind. Wir haben erfahren, dass die Firma Steiner auf dem ehemaligen „BASF-Areal“ einen Gewerbepark erstellen will und das städtische Projekt so konkurrenzieren wird. Aus diesem Grund hat die GLP die Interpellation eingereicht die die Frage der Finanzierbarkeit hinterfragt.

Obwohl mit dem vorliegenden Gestaltungsplan diverse Chancen für modernere Bauformen verpasst wurden, wird die GLP diesem mehrheitlich zustimmen. Weiter wird die GLP die Mehrheitsanträge der Raumplanungskommission unterstützen. Insbesondere der zwingende Wärmeverbund ist bei einem Bauvorhaben dieser Grössenordnung für eine Stadt, die das Energielabel ernst nimmt ein MUSS. Da die Wärmeverbundlösung deutlich günstiger als individuelle Lösungen ist, wird es für einen gewieften Auftraggeber, für den sich die Stadt ja hält, kein Problem sein, die Anbieter gegeneinander auszuspielen. Die Ausrede die Vertragspartner könnten höhere Preise verlangen ist gar absurd, wäre dies ja dann bei jedem Bauvorhaben der Stadt so, das zwingend umgesetzt werden muss.

Das Postulat der CVP betreffend Aufwandstabilisierung kann abgeschrieben werden. Das Thema bleibt aber aktuell. Das Postulat der Grünen Partei betreffend LEK wird die GLP überweisen.

Freundliche Grüsse, Pierre Rappazzo, Präsident Grünliberale Partei Wädenswil

 

Fraktionserklärung zur Gemeinderatssitzung vom 14.12.2015

Die GLP Fraktion unterstützt alle Kürzungsanträge der GRPK. Die GLP ist zwar unglücklich über die Auswahl der Kürzungen bei der Schule, insbesondere alleine bei der Besoldung der Lehrkräfte anzusetzen fällt der GLP schwer. Eigentlich würden wir lieber bei allen Posten gleich  viel kürzen und verlangen, die Schule professioneller zu führen und zu kontrollieren. Heute herrscht eine Laissez fair Mentalität, die zu erhöhten Kosten und tieferer Leistung führt. Alleine die Kosten pro Schüler haben sich in Wädenswil in den letzten 20 Jahren von CHF 678.- (1996) zu 1362.- (2014)verdoppelt, ohne dass eine merkliche Leistungsverbesserung stattfand.

Eine Reduktion der Kosten ist durch eine professionelle Organisation der Pensenvergabe und einen Abbau unnötiger Administration und Bürokratie möglich. Heute entscheiden beispielsweise Lehrer über die Zuweisung von Schülern zu Sondermassnahmen. Alleine durch die Trennung dieser Aufgabe, könnte viel gespart werden, ohne dass ein Leistungsabbau stattfindet. Auch bei der Wahl und der Führung des Schulpsychologen lassen sich ohne Leistungsabbau Kosten einsparen. Auch die übereifrige Umsetzung der integrativen Schule erachten wir als  falsch. Zitat aus einem Leserbrief der Zürichseezeitung vom 20.11.15 von Martin Käterborn Stäfa, Mitglied der Schulpflege: „Wenn ein klassisch körperlich behindertes Kind in einer Regelklasse unterrichtet wird, dann kann das für alle eine wertvolle Erfahrung sein. So weit, so gut. Was Söldi ausblendet, ist die aktuelle Realität in vielen Klassen. Es geht eben nicht nur um die körperlich behinderten Kinder. Es gibt die krass verhaltensauffälligen, die unreifen, die überforderten, die wenig intelligenten und diejenigen, die unter dem Druck des Elternhauses leiden. Und nun erreichen uns auch noch wöchentlich syrische Flüchtlingskinder. All diese Kinder müssen auch in der Regelklasse integriert werden. Meistens gepaart mit einem vom Schulpsychologen vorgegebenen Therapiecocktail. Wer da glaubt, dass einer Lehrperson mit den paar wenigen IF-Lektionen wirklich geholfen werden kann, lebt hinter dem Mond und hat keine Ahnung, was in der Volksschule abgeht. Wer am Schluss effektiv unter die Räder kommt, ist das breite Klassenmittelfeld. Irgendwann reicht dann die Zeit der Lehrpersonen eben nicht mehr für alle. Fakt ist, dass der Grundsatz der strikten Integration ein Schönwetterkonzept ist, das heute in weiten Teilen nicht die gewünschten Ziele erreicht hat, zusätzlich aber einen Blumenstrauss von neuen Problemen und Kosten geschaffen hat. Die Zahl der therapierten und sonderbehandelten Kinder explodiert. Was nicht sein darf, wird totgeschwiegen. Und so bastelt das Volksschulamt munter weiter, gibt hie und da eine nutzlose Studie in Auftrag und die vielen lokalen Schulleiter, Lehrpersonen und Schulpflegen jonglieren sich, so gut es geht, durch den Alltag. Ich bin der Meinung, dass es sinnvoll wäre, wieder über den konsequenten Einsatz von Sonderklassen, Integrations- und Kleinklassen nachzudenken. Die Allmacht der Schulpsychologen muss begrenzt werden und mit den Eltern muss grundsätzlich ehrlicher und direkter kommuniziert werden. Das würde wieder klare Verhältnisse und ein Grundmass an Ordnung schaffen.“

Dieser Leserbrief trifft den Nagel auf den Kopf. Wir sollten unserem Schulpräsidenten den Auftrag geben, den Lehrplan 21 sowie das Volkschulgesetz so gut es geht in diesem Sinne auszulegen. Damit hätten wir mehrere Fliegen auf einen Streich erledigt, die Schule wird effizienter, die Bürokratie abgebaut, die Lehrkräfte sind motivierter die Leistungen der Schüler wird besser.

Die GLP hat auch dieses Jahr bei der Budgetberatung auf das immense Wachstum der Verwaltung und deren Lohnkosten in den letzten 10 Jahren hingewiesen. Wir werden nicht umhin kommen, sämtliche Leistungen und insbesondere die Löhne in der Verwaltung zu überprüfen. Der Stadtrat habe dies anlässlich einer Klausur gemacht, offensichtlich mit mässigem Erfolg. Wädenswil benötigt eine Auslegeordnung, welche Leistungen wieviel kosten, welche Mitarbeiter welche Leistungen erbringen und welches Salär sie dafür erhalten. Diese Auslegeordnung kann nur von Extern kommen. Es braucht dabei keine kostspielige Beratungsfirma. Mit der ZHAW an unserem Standort haben wir eine Hochschule, die bewährte Analyse Methoden wie Administrative Wertanalyse an einem ihrer drei Standorte gerne umsetzen wird. Die GLP ist überzeugt, dass die Personalkosten um 20% gesenkt werden können ohne die Leistungen anzutasten. Alleine damit die Lohn- und Arbeitsbedingen an den freien Markt anzupassen. Dies wird schmerzen. Besonders die Lohnkosten haben nicht Schritt gehalten mit der Privatwirtschaft. In Zeiten von negativer Inflation ist die Erhöhung der Lohnsumme für die GLP nicht nachvollziehbar.  

Führen wir diese Auslegeordnung mit anschliessende Kürzung der Löhne und Streichung von unnötigen Leistungen insbesondere der Bürokratie und Administration nicht durch, werden wir wie andere Gemeinden im Bezirk um eine satte Steuererhöhung nicht herumkommen.

Freundliche Grüsse, Pierre Rappazzo, Präsident Grünliberale Partei Wädenswil

 

JA, zum offenen Gerbeplatz leider an der Urne abgelehnt worden

 

Die Volksinitiative Ja zum offenen Gerbeplatz ist mit 718 Unterschriften zustande gekommen, wurde vom Wädenswiler Stimmvolk leider abgelehnt. Dies aufgrund von Versprechungen derjenigen, die den Gerbeplatz durch  eine Überbauung erhalten wollen. Ein leider aussichtsloses Unterfangen, wie wir dereinst bei der Präsentation des entsprechenden Gestaltungsplans feststellen wollen. Wir werden dann auf die gemachten insbesondere visuellen Versprechen hinweisen.

Sehen Sie mehr Informationen unter Initiative Gerbeplatz

 

Archiv

Das Wädenswiler Stimmvolk hat dem Kauf des Areals Rütihof durch die Stadt für CHF 22,8 Mio. zugestimmt

Die GLP lehnte diese Vorlage deutlich ab, weil es nicht Aufgabe der Behörde ist, Bauland zu entwickeln. Die Stadt wird dabei einen Verlust in Millionen Höhe einfahren. Da die Beträge in den allgemeinen Kosten der Stadt versickern, wird das Stimmvolk dies leider aber nie erfahren. weiterlesen

 

 

 

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Protokoll- GLPW-GV-18-06-2015.pdf237.46 KB

Grünliberale Partei Wädenswil
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Pierre Rappazzo
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G: +41 44 722 29 49