Archiv

Navigation

WÄDENSWIL  
 

GLP Nationlrat Thomas Weibel in Wädenswil 19.6.2010

NATIONALRAT THOMAS WEBEL INFORMIERTE AUS DER SOMMERSESSION

Eine stattliche Anzahl interessierte Bürger fand sich auf der Glärnisch zum öffentlichen Sessionsgespräch mit dem grünliberalen Nationalrat Thomas Weibel ein. Dieser berichtet jeweils am Samstag der letzten Sessionswoche, bei offeriertem Kaffee und Gipfeli aus er-ster Hand über die vergangene Nationalratssession. Alle Besucher nutzten die Möglichkeit, Fragen zu stellen und nachzuhaken. Der glp-Nationalrat berichtete über Hintergründe zu PUK, GPK Bericht, “to big to fail“ Problematik, Abzockerinitiative, Boni Regelung, Merz Rücktritt und kurz über das System der integreirten Versorgung im Gesundheitswesen.

GPK BERICHT UND BRAUCHT ES NOCH EINE UBS PUK ?

Zuerst berichtete Nationalrat Weibel über die Hintergründe zum PUK-Entscheid. Zwar würden von einer PUK auch UBS Kader eidesstattlich befragt werden können. Aber mit dem Zeugnisverweigerungsrecht bei Selbstbelastung würden trotzdem kaum neue Er-kenntnisse zu Tage kommen. Es sei jetzt wichtiger, dass die guten und wichtigen Empfeh-lungen der GPK rasch umgesetzt würden. Thomas Weibel wies darauf hin, dass die GPK mit der Empfehlung an die UBS und deren Eigentümer rechtliche Schritte zu unternehmen und an den Bundesrat, eine Prozesskostengarantie auszusprechen, die GPK ans Limit ih-rer Kompetenzen gegangen sei. Das beeindruckende Fazit des glp-Nationalrates: „Wenn ich Merz wäre, wäre ich bei einem solch vernichtenden Bericht zurückgetreten.“

TO BIG TO FAIL PROBLEM

Ein Gast fragte: „Gouverner c’est prevoir“, war man auf ein derartiges Debakel vorbereitet? Nationalrat Weibel blickte skeptisch und meinte:“Einzig die Finanzverwaltung unter Leitung von Peter Siegenthaler hat aus dem Swissair Fiasko die notwendigen Lehren gezogen und war auf diese Krise sehr gut vorbereitet“. Beim Bundesrat vermisse er leider diese Weit-sicht. Dieser sei seit der Nichtwiederwahl von Ruth Metzler permanent im Wahlkampf. Ein Teilnehmer bemerkte, dass auch das Parlament an dieser Situation nicht ganz unschuldig sei. Tatsächlich müsse mittlerweile jeder Bundesrat Angst haben, bei den nächsten Wahlen nicht mehr gewählt zu werden.

Nationalrat Weibel führte aus: „Die „to big to fail“ Problematik muss umfassend und nach-haltig gelöst werden“. Das notwendige politische Prozedere brauche jedoch Zeit.
Nach kurzweiligen 90 Minuten schloss der Horgner Nationalrat mit dem Hinweis, dass das nächste Sessionsgespräch am 2. Oktober um 10 30 Uhr in Horgen im Schinzenhof stattfin-den wird. Ein Thema wird voraussichtlich das Unfallversicherungsgesetz sein. Wie immer sind Kaffee und Gipfeli offeriert. Weitere Informationen finden Sie unter www.glpweibel.ch
 


Grünliberale Partei Wädenswil
c/o
Pierre Rappazzo
Gartenstrasse 9
8820 Waedenswil
G: +41 44 722 29 49